Trennung und Unterhalt

An erster Stelle steht das Trennungsdatum. Es bestimmt das Trennungsjahr, und für diesen Tag kann jede Seite im Zugewinnausgleich Auskunft über das Vermögen der anderen verlangen (§ 1379 BGB). Die Stichtage für Zugewinn und Versorgungsausgleich selbst hängen von der Zustellung des Scheidungsantrags ab. Ein unklares Datum wirkt sich später an mehreren Stellen zugleich aus. Halten Sie es deshalb möglichst genau fest, und verschaffen Sie sich im selben Zug einen Überblick über Konten, Vollmachten und die Steuerklasse.

Das Unterhaltsrecht kennt drei Ansprüche, und sie gehen nicht automatisch ineinander über. Jeder folgt eigenen Regeln und wird eigenständig geltend gemacht.

Vom Beginn der Trennung bis zur rechtskräftigen Scheidung kann die wirtschaftlich schwächere Seite Trennungsunterhalt verlangen (§ 1361 BGB). Voraussetzung sind Bedürftigkeit auf der einen und Leistungsfähigkeit auf der anderen Seite; der zahlenden Seite bleibt dabei immer ein Mindestbetrag zum eigenen Leben, der Selbstbehalt.

Warum die Ehe zerbrochen ist, spielt für diesen Anspruch grundsätzlich keine Rolle. Ausnahmsweise entfällt oder sinkt er, vor allem dann, wenn die berechtigte Seite in einer verfestigten neuen Partnerschaft lebt (§§ 1361 Abs. 3, 1579 BGB).

Mit der Rechtskraft der Scheidung gilt Eigenverantwortung. Jede Seite sorgt zunächst für sich selbst (§ 1569 BGB). Unterhalt gibt es danach nur noch, wenn einer von sechs gesetzlichen Gründen ihn trägt.

Beide Eltern schulden ihren Kindern Unterhalt, nur in unterschiedlicher Form. Im üblichen Residenzmodell erfüllt der betreuende Elternteil seinen Anteil durch die tägliche Sorge, der andere zahlt den Barunterhalt. Dessen Höhe richtet sich nach der Düsseldorfer Tabelle, gestaffelt nach dem bereinigten Nettoeinkommen der zahlenden Seite und dem Alter des Kindes; den Sockel bildet der gesetzliche Mindestunterhalt (§ 1612a BGB).

Reicht das Einkommen nicht für alle Berechtigten, gibt es eine Rangfolge. Minderjährige Kinder und volljährige Schüler unter 21, die bei einem Elternteil wohnen, gehen allen anderen vor (§ 1609 BGB).

Grundlage jeder Berechnung ist das bereinigte Nettoeinkommen beider Seiten, und dazu können beide wechselseitig Auskunft verlangen (§§ 1361 Abs. 4, 1580, 1605 BGB). Aus der Differenz wird der Ehegattenunterhalt nach einer Quote gebildet, wobei ein Erwerbstätigenbonus vorab abgezogen wird. Der zahlenden Seite bleibt in jedem Fall ein geschützter Selbstbehalt.

Gerechnet wird nach der Düsseldorfer Tabelle und den Unterhaltsgrundsätzen des OLG Frankfurt, also nach den Leitlinien, die für hiesige Verfahren tatsächlich gelten. Sie unterscheiden sich in einzelnen Punkten von denen anderer Oberlandesgerichte.

Beim Unterhalt entscheidet weniger die Formel als der Zeitpunkt und die Zahlen, mit denen gerechnet wird. Wer zu spät fordert, verliert den Zeitraum davor; wer mit ungeprüften Angaben rechnet, riskiert einen falschen Betrag.

Wir ordnen deshalb zuerst die Ausgangslage: Trennungsdatum, Stichtage, Steuerklasse. Dann fordern wir Auskunft an und machen den Anspruch fristwahrend geltend, bevor über die Höhe gestritten wird. Beim Kindesunterhalt klären wir Tabellenbetrag, Mindestunterhalt und Rangfragen, beim nachehelichen Unterhalt Anspruchsgrund, Befristung und ehebedingte Nachteile.

Unser Schwerpunkt liegt bewusst auf einvernehmlichen Lösungen, weil eine ausgehandelte Unterhaltsregelung bei gemeinsamen Kindern länger trägt als ein Beschluss. Blockiert die Gegenseite oder ginge eine Einigung erkennbar zulasten einer Seite, vertreten wir Sie vor Gericht. Das gilt in beide Richtungen: Wir setzen Ihren Anspruch durch, und wir wehren überhöhte Forderungen ab.

Unterhaltssachen bearbeitet Rechtsanwältin Mieke Karcher. Als Mutter von zwei Kindern kennt sie die Seite der Sache, die in keiner Tabelle steht: dass hinter jedem Betreuungsanteil ein Alltag steht, der funktionieren muss.

Eine Stunde in unserer Kanzlei in Frankfurt oder per Zoom, auf Deutsch, Englisch oder Spanisch.